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Ungewisse Zukunft der Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi

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Ungewisse Zukunft der Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi

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In Italien beginnt für die Regierung Prodi der Kampf ums politische Überleben. In der zweiten Vertrauensabstimmung in der Abgeordnetenkammer heute verfügt der Ministerpräsident zwar über soliden Rückhalt, doch das Votum im Senat hat gezeigt, wie dünn die Mehrheit des Mitte-Links-Bündnisses jenseits der Alpen ist.

Während der Justizminister Italiens scherzhaft anmerkte, die Koalition sei wie der schiefe Turm von Pisa – er neige sich, aber stürze nicht – rief Piero Fassino, erster Sekretär der an der Regierung beteiligten Linksdemokraten, zu Geschlossenheit auf. Szenen wie vergangene Woche dürften sich nicht wiederholen.

Bei vielen in der Neun-Parteien-Koalition geht die Angst um, der vormalige Ministerpräsident Silvio Berlusconi könnte wieder das Ruder übernehmen – um dies zu verhindern wird auch vor Parteiausschlüssen nicht zurückgeschreckt.

So musste ein kommunistische Senator gehen, nachdem er gegen Prodis Afghanistan-Politk gestimmt hatte. Als eines der dringendsten Projekte zumindest der größeren Parteien in der Regierungskoalition gilt die Reform des Wahlrechtes. Die Crux hierbei: die aufmüpfigen kleineren Parteien aus Prodis Koalition würden dadurch an Einfluss verlieren.