Eilmeldung

Eilmeldung

Estland vor der Parlamentswahl

Sie lesen gerade:

Estland vor der Parlamentswahl

Schriftgrösse Aa Aa

Die Ostseerepublik Estland wählt am Sonntag ein neues Parlament. 101 Sitze sind zu besetzen, sechs Parteien haben Chancen. Dazu müssen sie wie in Deutschland eine Fünf-Prozent-Hürde überwinden. Offen ist, ob das jetzige Regierungsbündnis aus drei Parteien weiterbesteht. Das hängt auch von der Wahlbeteiligung ab, die laut Umfragen gering sein wird – auch wenn Staatspräsident Toomas Hendrik Ilves diese Woche schon mit gutem Beispiel voranging.

Regierungschef Andrus Ansip von der wirtschaftsliberalen Reformpartei hat ebenfalls schon gewählt, und das per Internet: Estland ist das erste Land der Welt, in dem das möglich ist. Man braucht nur den inzwischen üblichen Personalausweis mit elektronischem Chip.

Ansip könnte aber abgelöst werden durch den Chef der bisher verbündeten Zentrumspartei, Wirtschaftsminister Edgar Savisaar. Savisaar ist freundlicher eingestellt gegenüber der starken russischen Minderheit im Land und könnte von dort viele Stimmen bekommen.

Das Verhältnis zum großen Nachbarn spielt eine wichtige Rolle: Gerade diskutiert Estland über den Abriss eines sowjetischen Kriegerdenkmals – die Russen erinnert es an die Befreiung Estlands von den Nazis, die Esten an die ungeliebte Zeit der Sowjetunion. Vierhunderttausend Einwohner Estlands – oder fast dreißig Prozent – sind Russen. Jeder vierte von ihnen ist inzwischen estnischer Staatsbürger und darf am Sonntag wählen.