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Gespräche über Regierungsbildung in Gaza

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Gespräche über Regierungsbildung in Gaza

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Gut drei Wochen nach der Versöhnungskonferenz in Mekka sind Ministerpräsident Ismail Hanija und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zu entscheidenden Gesprächen über die Bildung einer Einheitsregierung zusammengekommen. Hanija sagte, man werde nun letzte Vereinbarungen treffen. Bereits vor den Gesprächen in Abbas’ Amtssitz in Gaza hatten die Palästinenserorganisationen Listen mit Kandidaten für die Ministerämter aufgestellt. Die Fatah teilte mit, man habe “neue Gesichter” ausgewählt. Ins Kabinett zurückkehren dürfte der ehemalige Finanzminister Salam Fayyad. Umstritten bleibt weiterhin die Besetzung des Innenministeriums, dem auch die palästinensischen Sicherheitskräfte unterstehen. Nabil Abu Rudeneih, einst enger Berater Jassir Arafats, jetzt steht er Abbas nahe, sagte, heute gehe es um allgemeine Themen. Morgen und übermorgen werde es um Namen und die Besetzung des Kabinetts gehen. Die Gespräche würden sehr ernsthaft geführt, echte Probleme gebe es nicht. Fatah und Hamas wollen die wichtigsten Ämter unter sich aufteilen. Die beiden rivalisierenden Organisationen hatten sich am 8. Februar nach monatelangem Machtkampf auf eine Einheitsregierung geeinigt.