Eilmeldung

Eilmeldung

Regierungsparteien gewinnen Wahl in Estland

Sie lesen gerade:

Regierungsparteien gewinnen Wahl in Estland

Schriftgrösse Aa Aa

Bei der Wahl in Estland haben die regierenden Parteien dazugewonnen. Das ist das Ergebnis, nachdem die Stimmen aus fast allen der mehr als sechshundert Wahllokale ausgezählt worden sind. Stärkste Partei wird demnach offenbar die wirtschaftsliberale Reformpartei von Regierungschef Andrus Ansip. Ansip kündigte an, sofort mit Koalitionsgesprächen zu beginnen.

Das Ergebnis dieser Gespräche ist aber ungewiss: Der bisherige Partner, die linke Zentrumspartei, schnitt zwar fast genauso gut ab, hat aber zu wichtigen Themen andere Meinungen.

Ansip könnte sich also auch einen anderen Partner suchen wollen, wie das nationalistische Bündnis aus Pro Patria und Res Publica. Erstmals im estnischen Parlament sind die Grünen.

Weltweiter Vorreiter war Estland mit der Möglichkeit der Wahl per Internet. Die Schwierigkeit dabei: Der Wähler muss als wahlberechtigt erkannt werden, gleichzeitig muss seine Abstimmung aber anonym bleiben. Das ist in Estland offenbar gelungen; Gebrauch machten von dieser Möglichkeit mehr als dreißigtausend Esten, etwa drei Prozent aller Wahlberechtigten.

Jetzt wird es spannend, welche Politik künftig in Estland gemacht wird: Zentrale Fragen in den Koalitionsgesprächen sind zum einen Höhe und Art der Steuern, zum anderen das schwierige Verhältnis zum großen Nachbarn Russland.