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Tallinn: Liberale und Konservative wollen offenbar Koalition bilden

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Tallinn: Liberale und Konservative wollen offenbar Koalition bilden

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Nach der estnischen Parlamentswahl sucht die regierende liberale Reformpartei nach neuen Bündnispartnern. Sie kam gestern auf knapp 28 Prozent der Stimmen und erhält somit 31 von 101 Sitzen im Parlament von Tallinn. Dies ist ein gutes Ergebnis für Ministerpräsident Andrus Ansip, denn seine Partei legte deutlich zu – eine Bestätigung für den wirtschaftsorientierten Kurs der Reformpartei.

Ansip will offenbar den konservativen Block Pro Patria Res Publica mit ins Boot holen: Dieser wurde mit knapp 18 Prozent der Stimmen dritte Kraft und kommt auf 19 Sitze. Ideologisch stehe man sich nahe, so Ansip.

Bisher wurde die Baltenrepublik von einer Drei-Parteien-Koalition regiert. Die Partner waren die linke Zentrumspartei und die national orientierte Volksunion. Allerdings hatten sich die Reform- und die Zentrumspartei während des Wahlkampfes zerstritten und gegenseitig ihre Programme kritisiert.

Erstmals konnten die estnischen Wählern ihre Stimme per Internet abgeben. Von den elf Parteien, die bei den Parlamentswahlen angetreten waren, schafften es nur fünf über die Fünf-Prozent-Hürde. Zentrale Punkte in den Koalitionsgesprächen werden die von der Refompartei versprochenen Steuersenkungen. Möglicherweise geht es auch um den umstrittenen Abriss von sowjetischen Kriegsdenkmälern.