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Bayrou und das Projekt Europa

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Bayrou und das Projekt Europa

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EuroNews sprach mit dem französischen Präsidentschaftskandidaten Francois Bayrou will Frankreich erneut in den Mittelpunkt des Projektes Europa stellen. Zu diesem Ziel bekannte sich der französische Präsidentschaftskandidat erst vor wenigen Tagen erneut in Brüssel. Mit Umfragewerten von 21 bis 24 Prozent der Wählerstimmen folgt Bayrou dicht auf die Kandidaten Nicolas Sarkozy und Segolene Royal. Bayrou ist die Überraschung dieser Wahlkampagne. Der Kandidat der politischen Mitte erläuterte gegenüber EuroNews seine Sicht auf Europa, das zugleich Thema seines Wahlkampfs ist.

EuroNews: Herr Bayrou, willkommen bei EuroNews. Zunächst: Gibt es einen Weg aus der Krise, in welche die Europäische Union durch das Nein Frankreichs und der Niederlande zur Europäischen Verfassung geraten ist?

Antwort: Genau an diesem punkt befinden wir uns heute: Zwei Länder haben Nein gesagt und 18 haben zugestimmt. darüber hinaus gibt es die anderen, ich denke dabei insbesondere an Großbritannien, denen diese Situation entgegenkommt, weil die Frage gar nicht erst gestellt werden muss. Für mich ist das ziemlich einfach. Wenn ich überlege, was in Frankreich geschehen ist, so muss ich dazu sagen, die Franzosen haben Nein gesagt, weil der Text unlesbar, schwer verständlich, viel zu dicht, schwerfällig war. Es war ein juristischer Text und nicht einer für die Bürger. Ein kurzer, lesbarer, für alle verständlicher Text muss also her, der das Wesentliche beinhaltet, die gleichen Grundsätze, und der einem Ziel gehorcht: den Bürgern, den Ländern Macht über die Europäische Union zu verleihen.

EuroNews: Sie sprechen von einem knappen Verfassungstext. Die Komplexität ist jedoch nicht zuletzt eine Folge davon, dass Kompromisse gemacht werden mussten.

Antwort: Wir leben in einer Zeit, in der die Bürger vor allem wegen des Internets größeren Wert auf Verständlichkeit legen. Früher handelte es sich um Institutionen für Eingeweihte, für Diplomaten, für Technokraten. Um Leute, für die ein bestimmtes Regelwerk galt, mit einer bestimmten Sicht auf die Dinge, mit einer eigenen Sprache und bestimmten Gepflogenheiten. Heute wollen die Menschen begreifen und wissen, schließlich geht es um ihr eigenes Schicksal. Sie legen Wert auf eine einfache Sprache, auf eine Ausdrucksweise, die ihnen Information und Macht gewährt. Diese Entwicklung ist nicht mehr rückgängig zu machen. Ich werde auf jeden Fall ihr Fürsprecher sein.

EuroNews: Denken Sie nicht, dass eine knappe Verfassung zugleich eine Mini-Verfassung wäre?

Antwort: Ach nein, ich verabscheue den Ausdruck “Mini”, weil er zu Europa überhaupt nicht passt. Europa ist dafür nicht geschaffen, klein zu sein. Es ist da, um bedeutend und groß zu sein. Denn wenn Europa irgendeiner Sache dient, dann der, dass wir gemeinsam über die Zukunft der Welt nachdenken.

EuroNews: Sind Sie nicht der Ansicht, dass für ein solches Europa viel mehr Geld notwendig wäre?

Antwort: Eines Tages wird man sich mit dieser Frage beschäftigen, doch nicht jetzt, wenn es um die Institutionen geht. Man muss allen Bürgern garantieren, dass die Institutionen, das Grundgesetz, die Verfassung, nennen Sie es, wie Sie wollen, sicher stellen, dass keinerlei Entscheidungen getroffen werden, bevor die Bürger nicht selbst entschieden haben. Dass ihnen nichts aufgezwungen wird. Es geht um den Rahmen, der den Bürgern garantiert, dass sie ihre Meinung äußern und gemeinsam entscheiden können.

EuroNews: Immer wieder ist in Brüssel oder in Paris zu hören, Frankreich habe seinen Einfluss in den europäischen Institutionen verloren. Sind sie beenfalls der Ansicht, dass Frankreich mit solchen Schwierigkeiten zu kämpfen hat und dass Europa davon in Mitleidenschaft gezogen wird, dass Frankreich an Schwung verloren hat?

Antwort: Ich denke, dass Frankreich seine Aufgabe nicht erfüllt hat. Ich will nicht polemisieren, doch Frankreich hat in den vergangenen Jahrzehnten seine Aufgabe nicht erfüllt. Möglicherweise, weil es nicht fest genug daran geglaubt hat.

EuroNews: Herr Bayrou, werden Sie der nächste Präsident Frankreichs sein?

Antwort: Ich denke ja.