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Geständnisse im Prozess um Korruption bei Siemens

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Geständnisse im Prozess um Korruption bei Siemens

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Im Prozess um Korruption in der Siemens-Kraftwerkssparte haben die beiden angeklagten Ex-Manager Geständnisse abgelegt. Vor dem Landgericht Darmstadt räumten Horst Vigener und Andreas Kley ein, an leitende Angestellte des italienischen Stromriesen Enel mehr als sechs Millionen Euro Schmiergelder gezahlt zu haben. Dazu seien schwarze Konten in der Schweiz, Liechtenstein, Abu Dhabi und Dubai benutzt worden.

Im Gegenzug erhielt ein von Siemens geführtes Konsortium aus Italien Aufträge über 450 Millionen Euro. Der Prozess muss klären, ob die beteiligten Enel-Manager praktisch als Beamte anzusehen sind, da Enel damals mehrheitlich in Staatsbesitz war. Die Bestechung von ausländischen Staatsbediensteten ist nach deutschem Recht strafbar. Dagegen sind Kommissionen an Angestellte privater Unternehmen straffrei. Das Verfahren wird am nächsten Dienstag fortgesetzt. Die beteiligten Enel-Manager sind wie zwei weitere Siemens-Verantwortliche bereits in Mailand zu Haftstrafen verurteilt worden.