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Atomwaffen: Blair vor Machtprobe mit Labor Party

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Atomwaffen: Blair vor Machtprobe mit Labor Party

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Beim Thema Atomwaffen muß sich der britische Premierminister Tony Blair auf eine Vertrauenskrise in der Labour Party gefaßt machen. Bis zu 100 Abgeordnete seiner Partei wollen der geplanten milliardenschweren Modernisierung des britischen Atomwaffenarsenals im Unterhaus nicht zustimmen. Die Regierung hat nur eine Mehrheit von 67 Mandaten. Also dürfte der Premier auf die Stimmen der oppositionellen Konservativen angewiesen sein.

Die relativ kleine britische Atom-U-Boot-Flotte ist derzeit mit 16 Langstreckenraketen vom US-Typ Trident ausgerüstet, die mit britischen Nuklearsprengköpfen bestückt sind. Blair argumentiert, das System müsse dringend modernisiert werden und will sich dafür vom Parlament bis zu 30 Milliarden Euro genehmigen lassen.

Das britische Atomwaffen-Arsenal ist das kleinste im Vergleich zu den anderen vier ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates, die im Atomwaffensperrvertrag als legale Atom-Staaten genannt sind. Sollten tatsächlich am Mittwoch rund 100 Labour-Abgeordnete dem eigenen Premier die Gefolgschaft in der Nuklear-Frage verwehren, hätte es der Regierungschef mit dem größten Aufstand in den eigenen Reihen seit 2003 zu tun.

Damals votierten fast 140 Labour-Parlamentarier gegen den Irak-Krieg, den Großbritannien an der Seite der USA führte. Blair will das Atomwaffen-Vorhaben unbedingt durchboxen, bevor er in wenigen Monaten den Posten als Premier wie geplant vorzeitig räumt.

Die Gegner des Projekts sehen die Nuklearwaffen als überflüssige und kostspielige Überbleibsel des Kalten Krieges, die es auszumustern und nicht zu modernisieren gelte.