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Verweis für polnischen rechtsradikalen Europa-Abgeordneten

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Verweis für polnischen rechtsradikalen Europa-Abgeordneten

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Wegen seiner antisemitischen Äußerungen hat der polnische Europa-Abgeordnete Maciej Giertych einen Verweis bekommen. Er hatte in einer Broschüre, auf der das Parlamentslogo prangte, unter anderem behauptet, die Juden sonderten sich selbst ab und bildeten ihre eigenen Ghettos.

“Ich bedaure diesen Vorfall zutiefst, der ganz offensichtlich ernstlich die Menschenrechte und insbesondere die Meschenwürde verletzt, für die sich unsere Einrichtung so einsetzt. Deswegen habe ich gemäß des Verfahrens nach Regel 147 entschieden, Ihnen einen Verweis zu erteilen”, so die Reaktion von Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering vor dem Plenum.

Demonstranten und Abgeordnete hatten tags zuvor bereits vor dem Parlament in Straßburg den Ausschluss des fraktionslosen Giertych gefordert. Die belgische Liberale Frederique Ries erwägt rechtliche Schritte, um ihm die Immunität zu entziehen. Der Verweis des Parlamentspräsidenten ist die schwächste Sanktion. Giertych hätte auch bis zu zehn Tage Sitzungsverbot erhalten können, Entzug der Tagesgelder inklusive.