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Hunderttausende Polen müssen eventuelle Verbindungen zu früherer kommunistischer Geheimpolizei offenlegen

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Hunderttausende Polen müssen eventuelle Verbindungen zu früherer kommunistischer Geheimpolizei offenlegen

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In Polen ist eine umstrittene Neufassung eines Gesetzes zur Bewältigung der kommunistischen Vergangenheit in Kraft getreten. Rund 700.000 Bürger sind nun aufgefordert, eine Zusammenarbeit mit der früheren Geheimpolizei SB offenzulegen. Kritiker aus dem akademischen Milieu wie Leszek Frelich hoffen, daß das Verfassungsgericht das Gesetz kippen wird.

Für sie ist dieses hauptsächlich ein Instrument zur Diffamierung und zur Beseitigung politischer Gegner. Die politische Vergangenheit von Personen des öffentlichen Lebens während des kommunistischen Regimes ist in Polen immer wieder Anlaß für Skandale.

Beispiele aus der jüngeren Vergangenheit sind der Fall des Journalisten Boguslaw Woloszanski, der gestand in den 80er Jahren als Großbritannien-Korrespondent für die Geheimpolizei spioniert zu haben, oder der des zurückgetretenen Erzbischofs von Warschau, Stanislaw Wielgus. Lesen Sie weitere Hintergründe zum neuen Gesetz in unserer Rubrik “Europa”.