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Polen will Geheimdienst-Verstrickungen seiner Bürger aufdecken

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Polen will Geheimdienst-Verstrickungen seiner Bürger aufdecken

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Nach langen Debatten tritt in Polen am Donnerstag ein Gesetz in Kraft, das die Verstrickungen Hunderttausender Bürgern in die Machenschaften der ehemaligen kommunistischen Staatssicherheit aufdecken soll. Bereits im Januar musste der Warschauer Erzbischof Stanislaw Wielgus wegen seiner Geheimdienstkontakte zurücktreten. Wielgus hatte zwar Kontakte zur Staatssicherheit eingeräumt, den Vorwurf der Spitzeltätigkeit aber zurückgewiesen. Am Mittwoch gab auch ein prominenter Journalist zu, während seiner Korrespondententätigkeit in Großbritannien in den 80er Jahren mit dem polnischen Geheimdienst kooperiert zu haben.

Das neue Gesetz verpflichtet beispielsweise Manager in staatlichen Unternehmen, Universitätsdozenten, Schuldirektoren oder Anwälte, über eine Zusammenarbeit mit dem Geheimdienst Auskunft zu geben. Zahlreiche Journalisten, die ebenfalls auskunftspflichtig sind, kündigten bereits an, die Regelung zu boykottieren. Nach Schätzungen sind rund 700.000 Menschen von der Aufklärungspflicht betroffen.