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Merkel kündigt Regierungskonferenz zum Nachfolger der Verfassung an - möglicherweise schon unter kommendem portugiesischem EU-Ratsvorsitz

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Merkel kündigt Regierungskonferenz zum Nachfolger der Verfassung an - möglicherweise schon unter kommendem portugiesischem EU-Ratsvorsitz

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Neben der Feier, zu der die EU sich eine neue Zwei-Euro-Münze und eine Sondermarke schenkte, wurde auch gearbeitet beim informellen Gipfeltreffen in Berlin. Nachdem die Staats- und Regierungschefs sich von der Verfassung weitgehend verabschiedet haben, dürfte es nun auf einen kürzeren Grundlagenvertrag zur Reform der EU-Institutionen hinauslaufen.

Die Weichen dafür will Merkel mit dem Fahrplan stellen, den sie in bilateralen Gesprächen, im Verborgenen, wie sie sagte, in den kommenden drei Monaten aushandeln will. “Es ist heute auch sehr deutlich geworden, dass das Thema nicht leichter wird, wenn man es bis Ultimo aufschiebt, das heißt, irgendwann muss man sagen, was kann jeder einzelne Mitgliedsstaat. Und wir sind uns einig, dass die Europäische Union so, wie sie heute ist, nicht ausreichend handlungsfähig ist.”

Denn der derzeit gültige Vertrag von Nizza ist auf mehr Mitglieder nicht angelegt. Merkel kündigte außerdem eine Regierungskonferenz zum Thema an, die nach dem Gipfeltreffen im Juni stattfínden soll: “Es ist schon mehrmals von Seiten des Rats gesagt worden, dass eine solche Regierungskonferenz kurz und konzentriert sein sollte. Und wenn unter deutscher Ratspräsidentschaft alles gut läuft, dann schon auf die portugiesische Ratspräsidentschaft eine Regierungskonferenz zukommen…”

Ob sich im neuen Vertragswerk vielleicht doch ein Bezug auf die christlich-jüdischen Wurzeln Europas findet, wie der Papst und etliche Mitgliedsstaaten es fordern, ließ die Ratsvorsitzende offen. Auch darüber dürfte nun neu verhandelt werden.