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Neue Friedensbemühungen im Nahen Osten

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Neue Friedensbemühungen im Nahen Osten

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Endlich soll es auch wieder im Nahen Osten vorangehen, mit dem Frieden zwischen Israel und den Palästinensern – jetzt, wo diese ihre inneren Kämpfe vorerst beigelegt und eine Regierung der nationalen Einheit gebildet haben.

Zunächst fühlt UNO-Generalsekretär Ban Ki Mun vor, bei einem Besuch im Westjordanland. Zur gleichen Zeit ist ebenfalls die amerikanische Außenministerin Condoleezza Rice wieder in der Gegend; beide werden hier auch zusammentreffen. Ban ruft nach dem Treffen mit
Palästinenserpräsident Machmud Abbas zu neuen
Friedensgesprächen auf. Er sei überzeugt, Abbas sei dafür bereit. Und: er begrüße die Bildung der neuen Regierung.

Abbas seinerseits betont, jetzt sei es wichtig, dass die Weltgemeinschaft das politische Programm
dieser Regierung positiv aufnehme. Ein Programm, das allerdings weiterhin internationale Forderungen außer acht lässt, wie die Anerkennung Israels und den Verzicht auf Gewalt.

Die USA rufen auch die arabischen Länder auf, sich am Friedensprozess zu beteiligen. Die sind dazu auch bereit, schon diese Woche beim Treffen der arabischen Liga. Grundlage ist allerdings ihr
eigener Friedensplan von 2002; damals waren aber beide Seiten dagegen. Dieser Plan sieht vor allem eine Anerkennung Israels vor, das sich seinerseits auf frühere, engere Grenzen zurückziehen soll. Strittiger noch wäre aber eine geplante Rückkehr palästinensischer Flüchtlinge und ihrer Nachkommen auf jetzt israelisches Gebiet.