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Rasche Reformen für die EU

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Rasche Reformen für die EU

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In Berlin feiert die Europäische Union ihren 50. Geburtstag. Ein halbes Jahrhundert nach der Unterzeichnung der Römischen Verträge demonstrierten die Staatschefs ihren festen Willen zur Erneuerung.

Bei einem Festakt im Zeughaus verabschiedeten die 27 die “Berliner Erklärung”. Mit ihr wollen sie sich den Herausforderungen der Zukunft stellen. Bis 2009 – Datum der nächsten Europawahlen – sollen eine erneuerte gemeinsame Grundlage definiert und innere Reformen vorangetrieben werden.

Im Zentrum steht die Frage des Verfassungsvertrags. Zu den Streitpunkten gehören jedoch auch kommende Erweiterungsrunden.

Das Reizwort “Verfassung” wird bewusst vermieden. Die Geschichte der EU beschreibt die Berliner Erklärung als ein “Erfolgsmodell”. Als Errungenschaften nennt sie Frieden und Freiheit, das europäische Gesellschaftsmodell, Solidarität und Gleichberechtigung, den gemeinsamenMarkt und den Euro.

Ratspräsidentin Angela Merkel mahnte, man müsse den Menschen jetzt sagen, wie es mit Europa weitergehen könne. Das ist nun Aufgabe der deutschen Präsidentschaft. Bis kommenden Juni arbeitet sie einen Fahrplan für den Verfassungsprozess aus.