Eilmeldung

Eilmeldung

EU will sich bis 2009 neu formieren

Sie lesen gerade:

EU will sich bis 2009 neu formieren

Schriftgrösse Aa Aa

In Berlin sind am die Feierlichkeiten anläßlich des 50.Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge zu Ende gegangen. Am Ende des EU-Jubiläumsgipfels präsentierten die Staats- und Regierungschefs der Union die mühsam erarbeitet “Berliner Erklärung”. Von einer Verfassung für die Europäische Union ist darin nicht mehr die Rede, bis 2009 soll der EU jedoch eine neue Grundlage gegeben werden.

Die deutsche Bundeskanzlerin warnte erneut vor einer Union ohne gemeinsame Basis. Am Sonntag demonstrierten die Staats-und Regierungschef am Brandenburger Tor Einigkeit, im Laufe des Gipfels jedoch wurde Kritik am Vorgehen und an den Plänen Merkels laut.

“Die gegenwärtige Idee”, so Polens Präsident Lech Kaczyinski, “geht meines Erachtens nicht in die richtige Richtung. Die Nationalstaaten sind die Basis jeder Autorität, und das sollte nicht unterminiert werden. Polen weiß, warum es in manchen Punkten ein hartnäckiger Partner ist.”

Auch am Zustandekommen der “Berliner Erklärung” gab es Kritik. Tschechiens Präsident Vaclav Klaus bemängelte fehlden Spielraum und Zeit zur Diskussion des Textes, den außer Merkel noch Kommissionspräsident José Manuel Barroso EU-Parlamentspräsident Hans-Gerd Pöttering unterzeichneten.