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US-Außenministerin Rice fordert "Friedensagenda" von Israelis und Palästinenser

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US-Außenministerin Rice fordert "Friedensagenda" von Israelis und Palästinenser

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Den Friedensgesprächen im Nahen Osten neue Impulse verleihen – das hat US-Außenministerin Condoleezza Rice bei ihrem Treffen mit Israels Ministerpräsident Ehud Olmert gefordert. Israelis und Palästinenser sollten eine gemeinsame Friedensagenda aufstellen, so Rice. Dazu sei es wichtig, dass beide Konfliktparteien gemeinsame Zielvorstellungen hätten.

Rice zeigte sich dabei zuversichtlich, dass Fortschritte erzielt werden können, aber: “Grundlage für einen dauerhaften Frieden ist der Verzicht auf Gewalt. Beide Seiten müssen das Existenzrecht des anderen anerkennen. Dabei müssen wir uns auf bereits bestehende Vereinbarungen stützen. Die Road Map hat Verpflichtungen, an die man sich halten muss.”

Zur gleichen Zeit kam UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen. Auch Moon forderte eine Belebung der festgefahrenen Friedensgespräche, lobte dabei aber auch den politischen Kurs von Abbas und dessen Vision für eine Friedenslösung. Ein Treffen mit der Hamas lehnte der Südkoreaner ab. Die Hamas weigert sich weiter, das Existenzrecht Israels anzuerkennen.

Zum Abschluss seines Aufenthalts in den Palästinensergebieten besuchte Moon das Grab des ehemaligen Palästiennserpräsidenten Yasier Arafat.