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Italienischer Regierungskoalition droht Zerreißprobe im Senat

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Italienischer Regierungskoalition droht Zerreißprobe im Senat

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Im italienischen Senat beginnt heute die Debatte über eine Verlängerung des Militäreinsatzes in Afghanistan. Der Mitte-Links-Regierung von Romano Prodi droht eine neue Zerreißprobe: Seine Koalition verfügt im Senat nur über eine hauchdünne Mehrheit von zwei Stimmen.

Bei der Abstimmung werden sich hoffentlich alle Abgeordneten ihrer Verantwortung bewusst sein, sagte Piero Fassino, Chef der Linksdemokraten. Er sehe keinen Grund, warum die Mitte-Rechts-Opposition gegen die Vorlage stimmen sollten. Die Mitte-Rechts-Allianz befürwortet zwar den Militäreinsatz, möchte die Spannungen in der Regierungskoalition ausnutzen und verlangt eine Nachbesserung der Vorlage. Sollte sie unverändert zur Abstimmung kommen, werde sich die Mitte-Rechts-Allianz der Stimme enthalten, sagte der Chef der rechtskonservativen Alleanza Nazionale, der frühere Außenminister Gianfranco Fini: Es sei verantwortungslos, italienische Soldaten in den Kampf gegen Terroristen zu schicken, ohne sie entsprechend auszurüsten. Knapp eine Woche nach der Heimkehr des in Afghanistan entführten Journalisten Daniele Mastrogiacomo forderten gestern abend mehrere hundert Demonstranten in Rom die Freilassung eines Mitentführten Afghanen – sowie eines weiteren Afghanen, der als Unterhändler auftrat und seither verschwunden ist.