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Olmert und Abbas wollen sich regelmäßig treffen

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Olmert und Abbas wollen sich regelmäßig treffen

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Einen kleinen Erfolg hat Condoleezza Rice auf ihrer Nahostreise erzielt: Israel und die Palästinenser wollen regelmäßig miteinander sprechen, wenn auch auf palästinensischer Seite weiterhin nur Präsident Machmud Abbas als möglicher Gesprächspartner gilt.

Nach einem Treffen mit Israels Regierungschef Ehud Olmert betont die amerikanische Außenministerin: Man werde mit verantwortungsvollen Führern wie Abbas zusammenarbeiten, die vorankommen wollten auf dem Weg zu Frieden und zu einem palästinensischen Staat. Mit Abbas und mit Olmert habe sie neue Schritte vereinbart, um das voranzutreiben; so wollten sich beide jetzt alle zwei Wochen treffen.

Dabei soll es zunächst vor allem um Sicherheitsfragen gehen. Ziel sei es auch, zwischen beiden Seiten das Vertrauen zu stärken. Um einen endgültigen Status für Israel und die Palästinensergebiete gehe es dabei noch nicht.

Als Gesprächspartner ausgeschlossen bleibt damit aber die neue Regierung der Palästinenser. In ihr sitzt die radikale Hamas-Partei, die Israel nicht anerkennt und bisher auch nicht auf Gewalt verzichtet hat – beides zentrale Forderungen Israels und westlicher Länder.