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Italiens Senat sagt im zweiten Anlauf Ja zum Afghanistaneinsatz

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Italiens Senat sagt im zweiten Anlauf Ja zum Afghanistaneinsatz

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Der italienische Senat hat am Dienstagabend die von Ministerpräsident Romano Prodi erwünschte Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes beschlossen. 180 Senatoren stimmten für die Neufinanzierung des Einsatzes, 2 dagegen. Die Mitte-Rechts-Parteien enthielten sich wie von Oppositionschef Berlusconi angekündigt der Stimme.

In der Debatte hatte Außenminister Massimo D’Alema einen Abzug der rund 1900 italienischen Soldaten aus Afghanistan als “ein schändliches Kapitel für unser Land” bezeichnet. Die Abgeordnetenkammer hatte bereits vor drei Wochen die Mittel für die Fortsetzung der Mission gebilligt. Im Senat hat die Regierung nur eine hauchdünne Mehrheit.

Im vergangenen Monat hatte eine Abstimmungsniederlage in der Frage des Afghanistaneinsatzes eine Regierungskrise ausgelöst. Diesmal stimmten drei kommunistische Senatoren gegen die Regierung, die oppositionellen Christdemokraten jedoch dafür.

Die italienische Entscheidung fünf Taliban im Austausch gegen den entführtenJournalisten Mastrogiacomo freizulassen, ist von den USA und Großbritannien kritisiert worden. Dadurch würde zu weiteren Entführungen ermuntert.