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Ukrainisches Parlament aufgelöst

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Ukrainisches Parlament aufgelöst

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Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat das Parlament aufgelöst und Neuwahlen angeordnet. Er hatte sich auch bei einem Krisentreffen mit Abgeordneten nicht davon abbringen lassen. Juschtschenko geht damit nach Monaten schleichenden Machtverlustes auf Konfrontationskurs zu Ministerpräsident Viktor Janukowitsch und dessen Mehrheit im Parlament.

Das Parlament kam nach dem stundenlangen Krisengespräch zu einer Sondersitzung zusammen. Janukowitsch sagte, die Demokratie in der Ukraine werde stärker. Dafür seien auch die friedlichen Massenkundgebungen vom Wochenende ein Beweis. Anhänger Janukowitschs errichteten nahe des Parlaments eine kleine Zeltstadt, um notfalls dauerhaft protestieren zu können. Nach Auffassung der Regierung verstößt die Auflösung des Parlaments gegen die Verfassung.