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Nach Spanien die EU? Brüssel hofft auf Dialog mit Kuba

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Nach Spanien die EU? Brüssel hofft auf Dialog mit Kuba

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Das Abkommen zur Normalisierung der Beziehungen zwischen Spanien und Kuba hat auch in Brüssel die Hoffnung auf einen Dialog wachsen lassen. Fast vier Jahre nach Verhängung der EU-Sanktionen gegen Kuba hatten die Außenminister Spaniens und Kubas in Havanna ein Abkommen über bilaterale politische Konsultationen unterzeichnet.

Für die EU seien die Bedingungen noch nicht gegeben, betonte der kubanische Außenminister Felipe Perez Roque, ein Kommissionssprecher in Brüssel erklärte hingegen: “Die Tatsache, dass Kuba einen derartigen Dialog akzeptiert, sogar über Themen, die die Menschenrechte betreffen, ist schon an sich ein positiver Schritt, den wir sehr begrüßen. Und wir hoffen, dass diese Entwicklung auch die Tür zu einem breiter angelegten Dialog öffnet, nicht nur auf bilateralem, sondern auf europäischem Niveau.”

Spaniens Außenminister Miguel Angel Moratinos traf auch mit dem Interims-Staatschef Raul Castro zusammen. Sein zweitägiger Besuch war der erste eines EU-Außenministers auf der Insel, seit die Europäische Union 2003 ihre Beziehungen zu Kuba eingefroren und Sanktionen verhängt hatte. Auf Druck Madrids waren die Sanktionen vor zwei Jahren suspendiert worden, die EU wird in diesem Juni neu darüber entscheiden.

Grund für die Sanktionen war eine Welle von Repressionen des Regimes gegen mehr als siebzig Dissidenten gewesen. Moratinos Besuch war sowohl in Spanien wie in der EU umstritten.