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ETA-Friedensangebot wird in Spanien größtenteils ablehnend beurteilt

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ETA-Friedensangebot wird in Spanien größtenteils ablehnend beurteilt

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Das Angebot der ETA, den Friedensprozess fortzusetzen, stößt bei Spaniens politischen Gruppierungen durchwegs auf Ablehnung. Der Vorsitzende der baskischen Nationalistenpartei PNV, Josu Jon Imaz, forderte die Separatistenpartei Batasuna auf, sich von der ETA zu distanzieren. Batasuna müsse Politik ohne den Schutzschirm der ETA machen, sagte er: “Wir anderen agieren auch ohne diesen Schirm und werden nass.”

In einem Zeitungsinterview hatte die ETA sich zu einer Fortsetzung des Friedensprozesses bereit erklärt. Allerdings müsse Madrid die ETA-nahen Parteien Batasuna und ASB an den bevorstehenden Kommunalwahlen teilnehmen lassen, hieß es, andernfalls drohe eine Verlängerung des Konflikts. “Die ETA ist rückwärtsgewandt, statt in die Zukunft zu schauen”, urteilt der Generalkoordinator der Vereinigten Linken, Gaspar Llamazares. “In der Zukunft gibt es keinen Platz für Gewalt, nur für politische Aktionen politischer Gruppierungen.”

Madrid will keiner der beiden ETA-nahen Parteien die Aufstellung von Kandidaten bei den baskischen Kommunalwahlen am 27. Mai gestatten, solang sie sich nicht vom Terror lossagen. Die Batasuna wiederum sieht in der Erklärung der ETA eine Chance für die Zukunft. Batasuna-Chef Arnaldo Otegi sagte, aus seiner Sicht stehe man vor einer großen und günstigen Gelegenheit. Die Regierung in Madrid gab keinen Kommentar ab. Ein Sprecher sagte, es gebe nur eine einzige Möglichkeit: die ETA müsse sich vollkommen und nachhaltig von jeglicher Gewalt lossagen.