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Weitere Massenkundgebung in Kiew zur Unterstützung Janukowitschs

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Weitere Massenkundgebung in Kiew zur Unterstützung Janukowitschs

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In der ukrainischen Hauptstadt Kiew haben erneut zehntausende Menschen Regierungschef Viktor Janukowitsch im Machtkampf mit dem prowestlichen Präsidenten Viktor Juschtschenko unterstützt. Nach Behördenangaben protestierten am Dienstag etwa 40 000 Ukrainer gegen die von Juschtschenko angeordnete Auflösung des Parlaments.

Ein weiteres Treffen zwischen dem Präsidenten und den Parteiführern brachte keine Ergebnisse. Juschtschenko besteht auf seiner Anordnung, das Parlament aufzulösen und am 27. Mai Neuwahlen abzuhalten. Regierung und Parlament weigern sich hingegen, der Aufforderung nach Rücktritt bzw. Auflösung nachzukommen.

Gemäss der Verfassung müssen spätestens 60 Tage nach der Parlamentsauflösung Neuwahlen stattfinden. Wie Oppositionspolitikerin Julia Timoschenko erklärte, sei es quasi unmöglich, die Wahlen über das von Juschtenko genannte Datum hinauszuzögern.

Eine ursprünglich für diesen Mittwoch geplante erste Beratung des Verfassungsgerichtes über die Rechtmäßigkeit der Anordnung wurde auf den 17. April verschoben. Die Anhänger der Orangenen Revolution von 2004 wollen von diesem Mittwoch an ebenfalls in großer Zahl im Zentrum von Kiew demonstrieren.