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Schäuble fordert vertieften Informationsaustausch unter EU-Mitgliedsstaaten für den Grenzschutz

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Schäuble fordert vertieften Informationsaustausch unter EU-Mitgliedsstaaten für den Grenzschutz

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Mehr Zusammenarbeit im europäischen Grenzschutz tut Not, doch wird dieser primär in nationaler Hand bleiben: So das Kredo des Gastgebers, Innenminister Wolfgang Schäuble, bei einem Symposium der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in Boppard.

Ehrhart Körting, Chef der deutschen Innenministerkonferenz, erklärte hingegen: “Ähnlich, wie sich Europa in vielen anderen Bereichen entwickelt hat, wird es vielleicht in zehn, fünfzehn Jahren auch eine gemeinsame Grenzschutzsicherung Europas durch eine gemeinsame Polizei geben.”

Auch der Leiter der noch jungen EU-Grenzschutz-Behörde Frontex, Illka Laitinen, forderte mehr Koordination und Zusammenarbeit der Mitgliedsländer, erklärte bei dem Symposium aber, dass deren Zuständigkeit nicht auf die EU übertragen werden könne.

Frontex koordiniert die Kooperation der EU-Länder beim Grenzschutz und trat insbesondere nach der Flut von Bootsflüchtlingen, die in Spanien, Malta und Italien im vergangenen Jahr strandeten, in Aktion. Nach Klagen über materielle Engpässe ist Frontex laut Schäuble in diesem Jahr besser gerüstet. Für den Sommer wurde eine verstärkte Überwachung des Mittelmeers angekündigt, um die illegale Einwanderung weiter einzudämmen.