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Machtkampf in Rumänien eskaliert

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Machtkampf in Rumänien eskaliert

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Einige tausend Anhänger von Traian Basescu haben sich auf dem Bukarester Universitätsplatz versammelt, nachdem das rumänische Parlament den Staatspräsidenten von seinem Amt suspendiert hat. Basescu ruft sie dazu auf, diese Entscheidung zu respektieren.

Vom angekündigten Rücktritt noch kein Wort, aber trotzdem wird er deutlich: Dreimal habe man ihn in den letzten Jahren gewählt, in verschiedenen Funktionen. Es sei sicher, dass es in diesem Jahr eine vierte Gelegenheit geben werde.

In dem Streit geht es um Basescus häufige Einmischung in die Regierungsarbeit: Für die Regierung zum einen ein Ärgernis, zum anderen ein Verstoß gegen die Neutralität des Präsidentenamtes
und damit gegen die Verfassung.

Nach der Suspendierung müsste nun innerhalb von dreißig Tagen eine Volksabstimmung über eine Amtsenthebung entscheiden. Bei einem Rücktritt von Basescu käme es aber innerhalb von drei Monaten automatisch zu Neuwahlen, zu denen er als beliebtester Politiker Rumäniens auch wieder antreten würde.