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US-Parlamentarier bleiben bei Zeitplan für Irak-Abzug

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US-Parlamentarier bleiben bei Zeitplan für Irak-Abzug

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Mit knapper Mehrheit hat das amerikanische Abgeordnetenhaus weiteres Geld für die Soldaten im Irak und in Afghanistan gebilligt. Verbunden ist das aber weiterhin mit einem Zeitplan für einen
Abzug der Truppen aus dem Irak.

Dieser Abzug soll im Oktober beginnen – das ist eine Forderung – und nach einem halben Jahr Ende März beendet sein: Das ist keine Forderung mehr, sondern jetzt nur noch ein Ziel.

Die Soldaten dort hätten ihre Arbeit erledigt, sagt Sheila Jackson-Lee von der Demokratischen Partei; es sei jetzt Zeit, sie heimzuholen.

Heute wird der Senat zustimmen, die zweite Parlamentskammer. Beide Häuser hatten sich vorher auf eine gemeinsame Fassung geeinigt, nachdem sie vor einigen Wochen noch unterschiedliche Entwürfe gebilligt hatten.

Natürlich ist aber auch klar, dass Präsident George Bush gegen dieses Gesetz trotz der Abschwächung sein Veto einlegen wird – erst zum zweiten Mal in mehr als sechs Jahren Amtszeit.

Um das Veto zu überstimmen, fehlt den Kriegsgegnern die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Damit wäre das Gesetz gestoppt, das Parlament müsste dann ein neues Gesetz vorlegen.