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Eiszeit zwischen der NATO und Russland: Moskau überlegt Ausstieg aus Abrüstungsvertrag

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Eiszeit zwischen der NATO und Russland: Moskau überlegt Ausstieg aus Abrüstungsvertrag

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Während die Außenminister der NATO-Staaten in Oslo zusammengekommen sind, um über das geplante US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien zu sprechen, hat Moskau eine politisch brisante Entscheidung getroffen. Man werde den Vertrag über eine Begrenzung der konventionellen Streitkräfte in Europa aussetzen, hieß es aus dem Kreml. Der russische Außenminister Sergej Lawrow begründete diesen Schritt. “Wir können nicht ruhig bleiben, wenn die militärische Infrastruktur der NATO immer näher an unsere Grenzen herankriecht”, sagte er in Oslo. “Wir sind beunruhigt, dass es uns seit 1999 nicht gelungen ist, die Kontrolle der Waffen zu verankern. Wenn der Dialog keine grundlegenden Änderungen dieser Haltung bringt, wenn unsere Partner den KSE-Vertrag nicht ratifizieren, dann wird sich Russland die Frage stellen, ob wir uns nicht ganz aus dem Vertrag zurückziehen.”

Moskau setzt der NATO nun eine einjährige Frist zur Ratifizierung des KSE-Vertrags. Das Bündnis reagierte besorgt. NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer sagte, man habe die Ankündigung mit großer Sorge und Enttäuschung vernommen – denn für die NATO sei der KSE-Vertrag einer der Grundsteine der europäischen Sicherheitspolitik.

Im Jahr 1990 hatten die NATO und der damals noch existente Warschauer Pakt den KSE-Abrüstungsvertrag geschlossen. Neun Jahre später unterzeichneten die NATO und Russland eine Neufassung, die Moskau 2004 ratifizierte. Die NATO hingegen verweigert die Ratifizierung – zuerst, so heißt es, müsse Russland die Truppen aus Moldawien und Georgien abziehen.