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Massenproteste in der Türkei

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Massenproteste in der Türkei

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Erneut haben in der Türkei Hunderttausende dagegen demonstriert, dass ein religiös geprägter Politiker neuer Staatspräsident werden könnte. In Istanbul forderten sie die Trennung von Staat und Religion, wie sie in der Verfassung festgeschrieben ist. Durch die Kandidatur des gemäßigt religiösen Außenministers Abdullah Gül sehen sie diese Trennung in Gefahr – zumal seine Partei auch schon eine große Mehrheit im Parlament hat und die Regierung stellt.

Auch die Armee droht inzwischen, denn sie sieht sich als Hüter der Verfassung. Schon mehrmals hat sie geputscht, wenn sie die Trennung von Staat und Religion in Gefahr sah. Die Regierung wies die Armee schnell zurecht, aber die Sorgen bleiben. Auch das Ausland rief zur Zurückhaltung auf. Die EU sprach von einem Testfall für die Beitrittsgespräche.

Abdullah Gül jedenfalls bleibt bei seiner Kandidatur. Im ersten Wahlgang fehlten wenige Stimmen an der nötigen Zweidrittelmehrheit, spätestens im dritten wäre die Hürde niedriger. Das Verfassungsgericht prüft aber auch noch, ob am ersten Durchgang genügend Abgeordnete teilnahmen. Bis Mittwoch wollen die Richter entscheiden.

Als Ausweg gilt vielen inzwischen, die für November geplante Parlamentswahl vorzuziehen. Auch der mächtige Arbeitgeberverband hat sich dieser Forderung jetzt angeschlossen.