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Türkisches Parlament beschließt 22. Juli als Wahltag

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Türkisches Parlament beschließt 22. Juli als Wahltag

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Die Türken werden am 22. Juli ein neues Parlament wählen. Die Nationalversammlung bestätigte am Donnerstagmittag einen Kompromiß, auf den sich der Verfassungsausschuss am Vorabend verständigt hatte. Die Wahlkomission hatte um eine längere Vorbereitungszeit gebeten. Die regierende AKP hatte ursprünglich den 24. Juni als Wahltag vorgeschlagen.

Weil die Frau von Außenminister Abdullah Gül mit Kopftuch auftritt, versucht die Opposition dessen Wahl zum Präsidenten durch Boykott der Abstimmung zu verhindern. Als Ausweg hatte die AKP Parlamentsneuwahlen vorgeschlagen.

Ob die “First Lady” der Türkei, Koptuch tragen darf ist auch auf den Straßen Istanbuls umstritten: “Bislang hat es noch keine Präsidentengattin mit Kopftuch gegeben, aber für alles gibt es ein erstes Mal”, meint eine kopftuchtragende Frau. “Die Frau des Präsidenten darf kein Kopftuch tragen. Bei uns gilt die Scharia nicht, wir sind nicht rückständig”, findet ein Passant.

Die AKP will den Präsidenten künftig direkt wählen lassen. Dazu will sie die Verfassung ändern. Sie erwartet, daß die für Sonntag neuangesetzte Präsidentenwahl im Parlament erneut scheitert.