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Türkische Präsidentenwahl gescheitert

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Türkische Präsidentenwahl gescheitert

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Die politische Krise in der Türkei nimmt eine neue Wendung: Außenminister Abdullah Gül zieht seine Bewerbung für das Präsidentenamt zurück. Zuvor war Gül bei der Abstimmung im Parlament zum zweiten Mal gescheitert. Wie schon beim ersten Mal waren nach einem Boykott der Opposition nicht genügend Abgeordnete anwesend.

Das Verfassungsgericht hatte nach dem ersten Wahldurchgang und einer Klage der Opposition bestätigt, dass an einer solchen Abstimmung mindestens zwei Drittel aller Parlamentarier teilnehmen müssen – für Güls Partei, die AKP, trotz ihrer großen Mehrheit eine zu hohe Hürde.

Gül und die AKP gelten als gemäßigt religiös. Viele Türken befürchten deshalb, dass einer der Grundpfeiler der modernen Türkei ins Wanken geraten könnte: die Trennung von Staat und Religion.

In den letzten Wochen hatten deshalb mehrmals große Menschenmengen dagegen protestiert, dass die AKP nach der Regierung nun auch das nächste Staatsoberhaupt stellen könnte. Erst am Sonnabend gingen wieder Zehntausende in Manisa auf die Straße.

Der nächste Schritt sind nun vorgezogene Parlamentswahlen Ende Juli. Unklar ist, ob der jetzige Staatspräsident weiter amtieren darf – seine Amtszeit endet in acht Tagen.

Für die Zukunft strebt die AKP eine Direktwahl des Präsidenten durch das Volk an – am liebsten schon zusammen mit der Parlamentswahl. Ob diese Neuregelung aber so schnell in Kraft treten kann, ist ebenfalls noch offen. Abdullah Gül würde bei einer solchen Wahl jedenfalls wieder antreten.