Eilmeldung

Eilmeldung

Welche Parteien stehen in Algerien zur Wahl?

Sie lesen gerade:

Welche Parteien stehen in Algerien zur Wahl?

Schriftgrösse Aa Aa

Es war kein Zufall, dass ausgerechnet 1989 in Algerien ein Mehrparteiensystem eingeführt wurde. Vorher regierte die aus der “Nationalen Befreiungs-Bewegung” des Unabhängigkeitskampfes hervorgegangene FLN als Einheitspartei. Als ihre Vorbilder in Osteuropa abdanken mussten, entschloss sich auch die FNL-Führung, ein Mehrparteien-System zuzulassen. Stärkste Partei ist sie dabei stets geblieben, zuletzt mit 199 der 389 Parlamentssitze.

Trotz der klaren Mehrheit hatte die FLN die “Nationaldemokratische Sammlungsbewegung “ RND mit ins Boot geholt Dazu noch moderat-islamische “Gesellschaft des Friedens” MSP. Viele Algerier sehen in diesen beiden Parteien nur Erfüllungsgehilden der FLN – ein System, das die FLN von jenem der DDR- “Blockparteien” gelernt haben könnte.

Auch die Methode, dem Oppositionsführer einfach die politische Betätigung zu verbieten, ist bestimmt keine algerische Erfindung. Abdallah Djaballah von der Partei “El Islah” darf nicht zur Wahl antreten – und hat daraufhin zum Wahlboykott aufgerufen.

Die trotzkistische “Arbeiterpartei” wird von einer Frau geführt, von Louisa Hanoune Bisher ist die Partei mit 21 Abgeordneten im Parlament vertreten. Ihre wichtigste Forderung: keine Privatisierung der Staatsbetriebe.

Said Sadi von der abylischen “Sammlungsbewegung für Kultur und Demokratie” tritt auch wieder an, nachdem er 2002 zum Wahlboykott aufgerufen hatte. Vor zehn Jahren hatte die Regional-Partei der Kabylen schon einmal 19 Abgeordnete. Dafür boykottiert diesmal die kabylische “Front der sozialistischen Kräfte” die Parlamentswahl. Der Vorwurf ist immer der gleiche – es sei sowieso schon alles entschieden, die FLN habe schon alles geregelt. Bleibt als einzig offene Frage – die Wahlbeteiligung.