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Bush trifft Nato-Generalsekretär

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Bush trifft Nato-Generalsekretär

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Über die steigende Zahl ziviler Opfer in Afghanistan sprachen US-Präsident George W. Bush und Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer bei einem Arbeitsessen auf der Ranch von Bush in Crawford (Texas). Mit dabei: Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates aus Bushs Kabinett. Die USA zeigten sich besorgt über die steigende Zahl ziviler Opfer in Afghanistan. Das sei Teil der Taliban-Strategie, sagte ein Sprecher des US-Präsidialamtes.

Die Themen weiterer Gespräche heute: Die NATO-Operationen in Afghanistan und im Kosovo sowie die Rolle der NATO-Erweiterung bei der Förderung von Freiheit und Sicherheit für ganz Europa, hieß es in einer Mitteilung des Weißen Hauses.

Die Internationale Schutztruppe (ISAF) für Afghanistan wurde 2001 vom UN-Sicherheitsrat begründet. In der mittlerweile auf etwa 35 000 Soldaten angewachsenen Truppe stellt Deutschland mit derzeit rund 3150 Frauen und Männern eines der größten Kontingente.

Die ISAF operiert mit einem Mandat der Vereinten Nationen in ganz Afghanistan und wird seit August 2003 von der NATO geführt. Es ist der größte Einsatz der Allianz.

Im Kosovo ist die NATO ist mit gut 16 000 Soldaten vertreten, um die Ordnung in der nach Unabhängigkeit von Serbien strebenden Provinz zu sichern. Russland, das ständiges Mitglied des Sicherheitsrates zustimmen müßte, lehnt bisher einen Resolutionsentwurf der USA über die Unabhängigkeit des Kosovos ab.

Weiterer Reibungspunkt mit Rußland: Die von den USA in Europa geplanten Raketenabwehr. Russlands Militärs befürchten eine Störung des strategischen Gleichgewichts in Europa. Die USA wollen zehn Raketen in Polen und eine Radaranlage in Tschechien stationieren, um Raketen aus Staaten wie dem Iran und Nordkorea abfangen zu können.

Präsident Wladimir Putin hatte Ende April eine Aussetzung des KSE-Vertrags über konventionelle Streitkräfte in Europa verkündet und das unter anderem mit mit den Raketenabwehrplänen der USA begründet.