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Prodi droht mit Europa der zwei Geschwindigkeiten

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Prodi droht mit Europa der zwei Geschwindigkeiten

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Ein Kompromiss zur EU-Verfassung ja – aber nicht um jeden Preis: Italiens Ministerpräsident Romano Prodi hat im Europäischen Parlament angedroht, dass Italien sich nicht auf einen Kompromiss auf kleinsten gemeinsamen Nenner einlassen werde. Der einstige Kommissionspräsident kann sich auch gut eine EU der zwei Geschwindigkeiten vorstellen, mit der Avantgarde der 18 Länder, die den Vertrag ratifizierten, und im Hintergrund der Rest.

“Ich glaube, dass wir nicht unbedingt alle gemeinsam vorankommen müssen, alle mit der selben Geschwindigkeit. Ich wünsche mir das, und ich werde auch alles daran setzen. Aber ich bin mir auch klar, dass dies nicht immer möglich ist”, sagte Prodi im Parlament bei einer Debatte über die Zukunft der EU.

Die Ratspräsidentin Angela Merkel lotet derweil in bilateralen Gesprächen die Standpunkte der Mitgliedsstaaten aus. Dänemarks Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen sprach sich dabei in Berlin für einen kürzeren Vertrag an Stelle der Verfassung mit deren Kernelementen aus, und erwog einfache Änderungen bestehender Verträge.

So Grundsätzliches wie die Stimmrechtsgewichtung wollen weder Rasmussen noch Prodi antasten. Darauf drängte hingegen der tschechische Vertreter bei Angela Merkel. Sie zieht bis zum EU-Gipfel im Juni die Quintessenz aus allen Wünschen.