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Verfassungs-Blockade: Bringt Spielerwechsel EU auf Touren?

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Verfassungs-Blockade: Bringt Spielerwechsel EU auf Touren?

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Er glaube fest an den Aufbau Europas, und dass Frankreich sich jetzt wieder in Europa zurückmelde, hatte Nicolas Sarkozy am Abend seiner Wahl verkündet. Und war schnurstracks nach seiner Vereidigung zur EU-Ratspräsidentin gereist, um den Ausweg aus der Verfassungskrise zu suchen. Sarkozy plädiert für einen abgespeckten Vertrag, Angela Merkel will so viel wie möglich retten.

Der Spielerwechsel in der EU könnte helfen: Es würde jetzt wahrscheinlich Bewegung an der Verfassungsfront geben, meint der Europapolitik-Experte Daniel Gros: “Sarkozy will Erfolg haben und die einfachste Art, einen Erfolg auf europäischer Ebene zu haben, ist, den Deutschen etwas in die Hand zu geben – ‘etwas’ heißt wenigstens einen Mini-Vertrag, und einen Vertrag, mit dem Gordon Brown ebenfalls leben kann.”

Denn auch Großbritannien wechselt demnächst Brown für Tony Blair ein. Brown gilt als sehr viel europa-skeptischer. Nicht von ungefähr findet der Wechsel erst kurz nach dem EU-Gipfel im Juni statt. Brown steht der Verfassung, der darin enthaltenen Grundrechte-Charta oder Ämtern wie dem eines ständigen EU-Ratspräsidenten und eines EU-Außenministers kritisch gegenüber.

“Wir gehen allem Anschein nach, den Titelseiten der Zeitungen zufolge, von extrem unterschiedlichen Ausgangspositionen aus. Ich bin überzeugt, dass wir es mit Politikern und Politikerinnen zu tun haben, die in der Lage sind, eine Übereinkunft zu erzielen, und das hoffentlich schneller als ihre Vorgänger”, zeigt sich der französische konservative Europa-Abgeordnete Jacques Toubon zuversichtlich.

Sein Labour-Kollege Richard Corbett sieht es ähnlich: “Brown und Sarkozy werden wohl mit einander hinkommen, das werden wir sehen. Das Entscheidende in Europa ist, dass man zusammenarbeiten kann, selbst wenn man unterschiedliche Standpunkte hat. Und das war recht schwierig mit Chirac, der seinen Standpunkt bei verschiedenen Themen von einem Jahr zum anderen radikal ändern konnte. Vielleicht wird das einfacher mit Sarkozy.”

Blair biss sich an Jacques Chiracs Widerstand gegen die EU-Agrarreform die Zähne aus und blieb dafür beim Budget hart. Fragt sich, ob ihre beiden Nachfolger der Union wieder auf die Sprünge helfen…