Eilmeldung

Eilmeldung

Weiter Streit um Neuwahlen in der Ukraine

Sie lesen gerade:

Weiter Streit um Neuwahlen in der Ukraine

Schriftgrösse Aa Aa

Nach neuem Streit über vorgezogene Wahlen ist das ukrainische Parlament am Morgen ohne Beschluss auseinandergegangen. Die verfeindeten politischen Lager gaben sich gegenseitig die Schuld für die erneute Krise. Die Abgeordneten wollten jedoch noch heute zu weiteren Beratungen zusammenkommen.

Präsident Viktor Juschtschenko hatte der Obersten Rada eine Frist von zwei Tagen gesetzt, um Neuwahlen für den 30. September anzusetzen. Auf diesen Termin hatten sich Juschtschenko und der mit ihm verfeindete Regierungschef Viktor Janukowitsch nach wochenlangem Streit geeinigt. Der Präsident hatte die Volkvertretung am 2. April aufgelöst – doch die Parlamentsmehrheit widersetzte sich dem Erlass. Beide Lager veranstalten seither Kundgebungen vor dem Parlament.
Verwirrung herrschte in Kiew angesichts von Meldungen, wonach Innenminister Zuschko vergiftet wurde. Er steht dem Präsidenten nahe.