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Bush kritisiert Demokratiemangel in Russland und China

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Bush kritisiert Demokratiemangel in Russland und China

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Nach zunächst versöhnlichen Äußerungen hat George Bush bei seinem Besuch in Tschechien auch deutliche Worte der Kritik gefunden. Bei einer Demokratie-Konferenz in Prag ging er vor allem auf die Lage in Russland und China ein.

So sagte Bush, China glaube, es könne die
Wirtschaft des Landes öffnen, ohne an das politische System zu rühren. Da sei man anderer Meinung.

Russland kritisierte er, weil dort irgendwann mehr Bürgerrechte versprochen worden seien. Die Reformen seien seitdem aber vom Kurs abgekommen; mit beunruhigenden Folgen für die demokratische Entwicklung.

Zu einem guten Verhältnis gehöre aber auch, dass man offen über Meinungsverschiedenheiten reden könne. Man pflege daher weiter die Beziehungen zu diesen Ländern, ohne aber die eigenen Grundsätze und Werte aufzugeben.

Was allerdings den derzeitigen Streit um die geplante Raketenabwehr in Mitteleuropa angeht, hatte Bush zuvor in Prag erneut um Verständnis geworben und Russland sogar zur Mitarbeit an dem Abwehrsystem aufgefordert. Russische Generäle und russische Wissenschaftler seien dazu willkommen.

Der Kalte Krieg sei doch vorbei, sagte Bush; und für die Tschechen heiße das, sie müssten nicht wählen zwischen Freundschaft zu den USA oder zu Russland – sie könnten jetzt beides haben.

Nun muss sich herausstellen, ob George Bush einen Tag vor dem Treffen der G8-Staaten in Heiligendamm das gereizte Klima zwischen den USA und Russland damit etwas besänftigen konnte.