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ETA - Bilanz einer kurzen Waffenruhe

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ETA - Bilanz einer kurzen Waffenruhe

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Am 22. März 2006 hatte die ETA mit diesem Video eine “Waffenruhe” verkündet.Die Zeit sei reif für “einen demokratischen Prozeß” verkündeten die Bombenwerfer, sie hielten es nunmehr für möglich, ihre Ziele auch ohne Gewalt zu erreichen.

Diese Ziele lauten: Veränderung der Grenzen in Europa. Außer den drei Provinzen des spanischen Baskenlandes wollen die Seperatisten auch die autonome Nachbarregion Navarra und Teile Frankreichs zu einem “unabhängigen Baskenstaat” vereinen.

Dem verkündeten Waffenstillstand folgte sofort eine ganze Reihe von Gesprächen zwischen der Regierung in Madrid und baskischen Politikern.

Zunächst war sogar die konservative Opposition dafür, dass die Regierungs Zapatero versuchen sollte, woran all ihre Vorgänger gescheitert waren – das Problem mit Verhandlungen lösen. Zwei Monate später begann die Opposition dann aber, die Regierung als “blauäugig” und “leichtsinnig” zu kritisieren.

Gegen den Dialog war auch die “Vereinigung der Terror-Opfer” , wie sie unübersehbar in Madrid demonstrierte.
Mehr als 800 Menschen hat die ETA in ihrer blutigen Geschichte ermordet, da finden sich viele, die nicht verzeihen und vergessen können…

Zwei Monate nach Beginn der Waffenruhe verkündete Ministerpräsident Zapatero,
dass in Übereinstimmung mit einem Parlamentsbeschluß von 2005 die Regierung nunmehr den Dialog mit der ETA anstreben werde. Dabei werde das unveräußerliche Prinzip beachtet, dass alle Verhandlungen immer mit den gewählten Repräsentanten des Volkes abgestimmt werden müssen.

Rückendeckung bekam er dafür auch aus dem Europa-Parlament – auch wenn dort die Abstimmung mit 321 Stimmen für bei 311 gegen den Dialog eher knapp ausfiel.

Am vorletzten Tag des Jahres war dann alles anders.
Am Madrider Flughafen ging in einem Parkhaus eine ETA-Bombe hoch. Zwei Menschen starben. Der Regierungschef stoppte sofort die Gespräche mit der ETA. Wieder war ein Dialog-Versuch gescheitert, wie schon unter den Regierungen Gonzales und Aznar…

Kurz darauf ertrotzte ein verurteilter ETA-Terrorist durch Hungerstreik eine Strafverkürzung von 12 auf 3 Jahre.
Wirksamer hätte die ETA den Rechtsstaat nicht vorführen können.

Wieder einmal hat es die ETA verstanden, im Lande Stimmung zu machen.
Schon bei den Kommunalwahlen am 27. Mai war sie
das Hauptthema .