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Zapatero kritisiert ETA wegen Ende des Waffenstillstandes

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Zapatero kritisiert ETA wegen Ende des Waffenstillstandes

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Spanien droht eine neue Terrorwelle. Die baskische Untergrundorganisation ETA hat in der vergangenen Nacht ihre Waffenruhe für beendet erklärt. In einem Kommuniqué teilte sie mit, den bewaffneten Kampf an diesem Mittwoch um Mitternacht wieder aufzunehmen. Spaniens sozialistischer Ministerpräsident José Luís Rodriguez Zapatero zeigte sich in einer ersten Stellungnahme entschlossen: “Die Entscheidung der ETA steht radikal dem Willen der Menschen im Baskenland und in Spanien entgegen. Die große Mehrheit will Frieden. Dies kann nur erreicht werden, wenn die ETA definitiv ihre Waffen abgibt und dauerhaft auf Gewalt verzichtet.” Die ETA begründete ihre Rückkehr zur Strategie des Terrors damit, dass die “Mindestvoraussetzungen für einen Verhandlungsprozess nicht gegeben” seien; mit Scheinlösungen erreiche man nichts, hieß es. Die konservative Opposition warf der Regierung vor, zu nachgiebig gegenüber der ETA gewesen zu sein und zugelassen zu haben, dass die
Separatisten ihre Terrorzellen neu organisieren konnten. Oppositionsführer Mariano Rajoy sagte, die Regierung müsse ihre Politik nun korrigieren. Er erwarte Klarheit, Sicherheit und keinerlei Mehrdeutigkeiten. Die Sprecherin der baskischen Regionalregierung, Miren Azkarate, bemerkte ironisch, dass die ETA jetzt zeige, dass sie ein wirkliches Interesse an der zukünftigen Entwicklung der baskischen Gesellschaft habe.