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Die Ergebnisse von Heiligendamm

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Die Ergebnisse von Heiligendamm

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Eines der Ergebnisse von Heiligendamm: die Einigung beim Klimaschutz. Für die einen ein Erfolg, für die anderen ein Fiasko. Klar ist, dass die wichtigsten Industriestaaten den Ausstoß von Treibhausgasen deutlich reduzieren wollen – die CO2-Emissionen sollen bis 2050 um mindestens die Hälfte sinken. Das Vorhaben wollen sie unter dem Dach der Vereinten Nationen umsetzten, die USA lehnten das bisher ab. Auch die aufstrebenden Volkswirtschaften sollen in das Projekt eingebunden werden. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso brachte das so auf den Punkt: Man habe zwar keine spezifischen Ziele festlegen können, jedoch habe man eine solide Basis gefunden, um den Prozess im Rahmen der Vereinten Nationen voranbringen zu können. Es gebe eine zeitliche Vorgabe und die ausdrückliche Feststellung, dass es eine deutliche Reduzierung von Treibhausgasen geben müsse. Die sieben führenden Industrienationen und Russland einigten sich außerdem auf ein Maßnahmenpaket unter dem Titel “Wachstum und Verantwortung in Afrika”. Darin werden ein Schuldenerlass von bis zu 45 Milliarden Euro, wie er im schottischen Gleneagle beschlossen wurde, und eine Aufstockung der Entwicklungshilfe um 19 Milliarden Euro gegenüber 2004 bis zum Jahr 2010 beschlossen. Auch gegen Aids und Tuberkolose soll stärker vorgegangen werden. Außerdem sprach sich die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gegen eine Erweiterung der G8 um Staaten aus den sogenannten Schwellenländern aus, im sogenannten Raketenstreit gab es eine Annäherung zwischen Russland und den USA. Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy und Großbritanniens Noch-Premier Tony Blair einigten sich auf einen vereinfachten Rahmen für eine EU-Verfassung.