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EU und Serbien nehmen Verhandlungen über Assoziierungsabkommen wieder auf

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EU und Serbien nehmen Verhandlungen über Assoziierungsabkommen wieder auf

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Nach über einem Jahr Zwangspause verhandelt die EU wieder mit Serbien über eine Annäherung. Erweiterungskommissar Olli Rehn und der serbische Vizeregierungschef Bozidar Djelic nahmen in Brüssel die Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen auf, die die EU vor 13 Monaten ausgesetzt hatte. Grund war die mangelnde Zusammenarbeit Serbiens mit dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal gewesen.

Politische Beobachter vermuten, dass die EU mit der Wiederaufnahme der Verhandlungen Serbien die Unabhängigkeit des Kosovo schmackhaft machen möchte. Serbien lehnt diese nach wie vor ab und hat dabei Rückhalt von Russland. Die EU bestreitet jeglichen Zusammenhang, so auch Olli Rehn: Die Verhandlungen über das Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen einerseits und der Status des Kosovo andererseits seien zwei vollkommen getrennte Verfahren.

Als Grund nennt die EU Serbiens Fortschritte bei der Zusammenarbeit mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag, die auch von Chefanklägerin Carla del Ponte bestätigt wurden. Pünktlich zum Start der Verhandlungen mahnte sie aber, dass schleunigst der flüchtige Serbengeneral
Ratko Mladic festgenommen werden müsse sowie weitere Angeklagte, die für Kriegsverbrechen im Balkankrieg verantwortlich gemacht werden. Del Ponte kämpft um Mladics Auslieferung, noch bevor ihre Amtszeit Mitte September ausläuft.