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Russland läßt die Muskel beim KSE-Treffen in Wien spielen

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Russland läßt die Muskel beim KSE-Treffen in Wien spielen

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Das Säbelrasseln geht in eine neue Runde. In Wien hat die von Russland einberufene KSE-Konferenz begonnen. Vom Erfolg dieser Sitzung der Unterzeichnerstaaten des “Vertrags über die Konventionellen Streitkräfte in Europa” macht Russland ein mögliches Aussetzen des Rüstungskontrollabkommens abhängig.

Es geht um das amerikanische Raketenabwehrsystem, von dem sich Russland bedroht fühlt und, so Delegationsleiter Anatoli Antonov: “In dem Abkommen gibt es Begrenzungen, die wir als unfair ansehen. Diese Limitierungen haben Auswirkungen auf die Truppenbewegungen innerhalb der Grenzen der Russischen Förderation.”

Der amerikanische Chefdelegierte Daniel Fried sagte, Änderungen des Vertrages seien zwar möglich, jedoch müsse das Abkommen dazu erst einmal in Kraft gesetzt werden. Dennoch nehme man die die Sorgen Russlands ernst, werde mit den KSE-Vertragspartnern ernsthaft an einer Lösung der Probleme arbeiten, aber auch die Interessen der einzelnen Unterzeichner berücksichtigen. Damit meint Fried vor allem die NATO-Mitgliedsstaaten, die das Abkommen erst ratifizieren wollen, wenn Russland seine Zusagen aus dem Vertrag erfüllt und seine Truppen aus Georgien und Moldawien abzieht.

Russland drohte bei einem Scheitern der Konferenz, dass man keine weiteren Militärinspektionen auf russischem Gebiet zulassen und den westlichen Vertragspartnern auch keine weiteren Informationen über eigene Truppenbewegungen übermitteln werde.