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Fajad neuer palästinensischer Ministerpräsident

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Fajad neuer palästinensischer Ministerpräsident

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Er gilt Palästinenserpräsident Mahmud Abbas als der Mann, der als Ministerpräsident mithelfen soll, die gegenwärtige Krise zu überwinden: Salam Fajad, bislang Finanzminister der palästinensischen Autonomiebehörde, wurde von Abbas offiziell zum Regierungschef ernannt.

Fajad gehört weder der Fatah noch der Hamas an, und gilt nach einer Karriere bei der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds als international angesehen.

Der palästinensische Informationsminister Mustafa Barguti erklärte, am Ende der Krise könnten nur neue demokratische Wahlen stehen. Die Menschen müssten an den Wahlurnen entscheiden, wie die Dinge sein sollten. Niemand sollte das akzeptieren, was mit Waffengewalt herbeigeführt wurde.

Der bisherige Ministerpräsident Ismail Hanija will seine Absetzung hingegen nicht akzeptieren. Er möchte an der Einheitsregierung festhalten, der Einfluß von Abbas ist damit de facto auf das Westjordanland beschränkt. Ein Hamas-Sprecher in Gaza erklärte: “Die Notstandsregierung von Abbas hat für uns keine Rechtmäßigkeit.”

Während Fajad in bürgerkriegsähnlichen Zuständen bereits Beratungen über ein neues Kabinett begonnen hat, ist die Dauer und Form seines Engagements ungewiß.