Eilmeldung

Eilmeldung

Türken sollen per Volksabstimmung über Präsidentenwahl entscheiden

Sie lesen gerade:

Türken sollen per Volksabstimmung über Präsidentenwahl entscheiden

Schriftgrösse Aa Aa

Die Türken sollen per Volksabstimmung darüber entscheiden, ob der Staatspräsident künftig direkt vom Volk gewählt wird. Der amtierende Präsident Ahmet Necdet Sezer hat eine entsprechende vom Parlament verabschiedete Verfassungsänderung zur Einleitung eines Referendums der Regierung zugeleitet. Sezer selbst lehnt eine Direktwahl des Staatschefs ab. Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan drängt auf eine Direktwahl durch das Volk, nachdem sie damit gescheitert war, Außenminister Abdullah Gül vom Parlament zum Staatsoberhaupt wählen zu lassen. Die Wahl Güls war am Widerstand der Armeeführung und der laizistischen Opposition gescheitert. Sie wollen einen weiteren Machtzuwachs der islamisch-konservativen Regierungspartei AKP verhindern. In der Türkei waren in mehreren Städten zahlreiche Menschen auf die Straße gegangen, um für das Prinzip der Trennung zwischen Religion und Staat zu demonstrieren. Ob die Volksabstimmung über die Direktwahl des Präsidenten, wie von der Regierung angestrebt, parallel zur Parlamentsneuwahl am 22. Juli stattfindet, ist noch unklar.