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Olmert: Wir könnten palästinensische Steuergelder ausbezahlen

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Olmert: Wir könnten palästinensische Steuergelder ausbezahlen

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Israel hat die Freigabe von eingefrorenen palästinensischen Steuergeldern angekündigt. Dies sagte Israels Ministerpräsident Ehud Olmert bei einem Treffen mit Vertretern der jüdischen Gemeinde in New York. Da die Hamas nicht mehr an der palästinensischen Regierung beteiligt sei, erwäge Israel nun rund die Hälfte der über 500 Millionen Euro an zurückgehaltenen Steuereinnahmen freizugeben.

Die Gelder seien bislang eingefroren gewesen, da man nicht gewollt habe, dass die Hamas diese für Terroranschläge nütze, erklärte der Ministerpräsident. Bei einem Treffen mit UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bestätigte Olmert, dass die Palästinenser im Westjordanland mit einer deutlichen Verbesserung ihrer Lage rechnen könnten, er forderte aber zugleich verstärkte UN-Kontrollen im Südlibanon.

Am Sonntag hatten Unbekannte aus der Grenzregion zu Israel Katjuscha-Raketen auf die Stadt Kirjat Schmona abgefeuert. Die Hisbollah erklärte, mit dem Angriff nichts zu tun zu haben. Opfer gab es bei den Raketeneinschlägen keine.