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Portugal wird EU-Reformen weiterführen

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Portugal wird EU-Reformen weiterführen

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Er wird am 1. Juli die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen und damit die unter Vorsitz von Angela Merkel auf den Weg gebrachten Reformen weiterführen müssen: Der portugieisische Regierungschef Jose Socrates muss die Regierungskonferenz im Herbst vorbereiten, wo über den neuen Grundlagenvertrag entschieden wird – im Jahr 2009 soll er in Kraft sein. “Wir werden uns mit aller Kraft in den Dienst Europas stellen”, so Socrates, “damit Europa so schnell wie möglich einen neuen Vertrag erhält, der ihm Effektivität, Kapazität und Stärke verleiht.” Die Reaktionen auf den Brüsseler Kompromiss waren vornehmlich positiv. Für die spanische Zeitung El Pais hat Europa seinen Puls wiedergefunden. Der deutsche Tagesspiegel spricht von “Reformen, zu denen Europa sich gezwungen” habe, und Italiens La Stampa bezeichnet das Abkommen als “Rabatt-Lösung”. Der ehemalige Präsident der EU-Kommission und italienische Ministerpräsident Romano Prodi sagte, er sei zufrieden mit den Resultaten, gleichzeitig aber besorgt darüber, dass manche Länder den Willen zur Zusammenarbeit und den europäischen Geist verloren hätten. Polen hätte fast den Eklat provoziert. Die Kaczynski-Brüder, Regierungschef Jaroslaw und Präsident Lech, stimmten erst in letzter Minute einem Kompromiss zu, der ihnen noch bis 2017 das Stimmgewicht des geltenden Vertrages von Nizza im Ministerrat zugesteht.

Zu guter Letzt aber gab es Blumen für die Ratspräsidentin, die bald wieder nur noch Bundeskanzlerin sein wird.