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Nahost-Quartett berät in Jerusalem

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Nahost-Quartett berät in Jerusalem

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Einen Tag nach dem Nahost-Vierergipfel von Scharm el Scheich hat Palästinenserpräsident Mahmud Abbas das Tragen von Waffen und Sprengkörpern ohne offizielle Erlaubnis per Dekret verboten. Mit der Maßnahme will Abbas die radikal-islamische Hamas-Bewegung schwächen. Diese hatte nach bewaffneten Auseinandersetzungen mit der von Abbas geführten Fatah im Gazastreifen vor rund zehn Tagen die Macht an sich gerissen. Unterdessen kam in Jerusalem das Nahost-Quartett auf Botschafter- und Gesandtenebene zusammen.

Dem Gremium gehören die USA, Russland und die Europäische Union sowie die UNO an. Das mehrstündige Treffen im US- Konsulat in Jerusalem war das erste seit der Hamas-Machtübernahme im Gazastreifen. Die USA würden neue Wege der Zusammenarbeit mit der von Abbas eingesetzten Notstandsregierung suchen, sagte der amerikanische Gesandte David Welch.

Unterdessen kam der russische Außenminister Sergej Lawrow am Abend in Tel Aviv mit seiner israelischen Kollegin Zipi Liwni zusammen. Im Hinblick auf den Machtkampf zwischen Hamas und Fatah sagte Lawrow: Russland unterstütze Mahmud Abbas, sagte Lawrow, denn dessen Entscheidungen entsprächen der palästinensischen Verfassung; Russland werde die von Abbas geführte Politik auch weiter unterstützen.

Unterdessen begann Israel mit der Umsetzung seiner in Scharm el Scheich gegebenen Zusagen. Zunächst wurde die Aufstellung einer Liste von 250 Häftlingen in Angriff genommen, deren Freilassung Olmert Palästinenserpräsident Abbas versprochen hat. Über die Freilassung soll das Kabinett Olmerts am Sonntag entscheiden.