Eilmeldung

Eilmeldung

Deutschland übergibt EU-Vorsitz an Portugal

Sie lesen gerade:

Deutschland übergibt EU-Vorsitz an Portugal

Schriftgrösse Aa Aa

Der Staffelstab geht weiter: Nach einem halben Jahr in Deutschland ist der Vorsitz der Europäischen Union nun in Portugal. Portugal will im kommenden halban Jahr den ersten EU-Afrika-Gipfel seit langem ausrichten und die Beziehungen zu Brasilien vertiefen, einem der großen aufstrebenden Länder der Welt – wo noch dazu Portugiesisch gesprochen wird.

Das Wichtigste ist aber der kommende EU-Grundlagenvertrag, auf dessen Grundzüge sich die Mitglieder gerade beim Gipfeltreffen in Brüssel geeinigt haben. Regierungschef José Socrates sagt im Gespräch mit EuroNews, am 23. Juli begännen die Verhandlungen der dazu nötigen Regierungskonferenz. Vielleicht könne schon das nächste EU-Gipfeltreffen im Oktober über den Text beraten – und ihn beschließen.

Für Europas Verbraucher ist aber zunächst eine andere Änderung wichtiger, die ebenfalls seit heute gilt: Innerhalb der EU sind jetzt sowohl der Strom- als auch der Gasmarkt freigegeben. Theoretisch kann damit nun jeder Kunde seinen Energieversorger
frei wählen. Die EU hofft damit auf mehr Wettbewerb und sinkende Preise.

Etwa die Hälfte der Mitgliedsländer, darunter auch Deutschland und Österreich, hat allerdings schon offene Energiemärkte, zum Teil seit Jahren. Die Preise sind dort nach einem kurzen Rückgang in der Anfangsphase eher wieder gestiegen.

Die zunächst geplante Zerschlagung der Energiekonzerne ist vom Tisch. Die Energie-Erzeugung und der Betrieb der Versorgungsnetze dürfen also weiterhin in einer Hand liegen. Die meisten Mitgliedsländer lehnten die radikaleren Pläne der EU-Kommission ab.