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Socrates und Barroso erteilen polnischen Sonderwünschen zum EU-Reformvertrag eine Absage

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Socrates und Barroso erteilen polnischen Sonderwünschen zum EU-Reformvertrag eine Absage

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Zwei Portugiesen an der Spitze der EU: Und beide, Jose Socrates und Jose Manuel Barroso, haben nach dem ersten Arbeitstreffen der Kommission und des portugiesischen Ratsvorsitzes in Porto darauf bestanden, dass am Mandat für den künftigen Reformvertrag nicht mehr gerüttelt wird. Eine klare Absage an die Sonderwünsche, die Polen erneut angemeldet hat. Ministerpräsident Jose Socrates, der nun sechs Monate den Ratsvorsitz innehat, will schon im Oktober den neuen Grundlagen-Vertrag mit den Kollegen beschließen. Vom 23. Juli an soll eine Regierungskonferenz den konkreten Text ausarbeiten.

“Unser Wunsch ist, dies so schnell wie möglich abzuschließen”, erklärte Socrates. “Ich denke, das ist das, was Europa von uns erwartet: Dass wir schnell unsere Arbeit erledigen. Und wir müssen schnell arbeiten, um von der Dynamik der Einigung beim letzten Treffen des Europäischen Rates zu profitieren.”

Kommissionschef Barroso blies ins selbe Horn – trotz polnischer Einwände: “Die Staats- und Regierungschefs kommen zusammen und einigen sich, und ein paar Tage oder Wochen später stellen sie das, was sie einstimmig beschlossen haben, in Frage? Das ist doch undenkbar. Also ganz ehrlich, ich glaube nicht einmal, dass irgend jemand gar die Hypothese aufstellt, das, was beschlossen wurde, noch einmal zu aufzuschnüren.”

Socrates wird aber noch Überzeugungsarbeit in Warschau leisten müssen: Dort hat die Koalitionspartei Liga Polnischer Familien Widerstand gegen jedweden Text angekündigt. Als weitere Schwerpunkte setzt Portugal die Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung, eine harmonisierte Migrationspolitik und den Ausbau der Beziehungen zu Afrika.