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Deutschland will 2011 ausgeglichenen Haushalt vorlegen

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Deutschland will 2011 ausgeglichenen Haushalt vorlegen

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In Deutschland hat die Große Koalition den Haushaltsentwurf 2008 und die mittelfristige Finanzplanung verabschiedet. Das Budget sieht für das kommende Jahr einen Ausgabenanstieg von 4,7 Prozent auf 283 Milliarden Euro vor. Finanzminister Peer Steinbrück erklärte, 2011 werde auf neue Schulden verzichtet. Dann sei erstmals seit 1969 ein ausgeglichener Etat realistisch.

Im laufenden Jahr wird das Defizit noch knapp 20 Milliarden Euro betragen. 2009 soll die Neu-Verschuldung noch 10,5 Milliarden Euro und 2010 höchstens sechs Milliarden ausmachen, um im folgenden Jahr überflüssig zu
werden.

Forderungen nach einem schnelleren Haushaltsausgleich wies Steinbrück zurück. Damit würde die Regierung jeden Spielraum für eine politische Gestaltung aufgeben. Der Bundestag wird über den Etat-Entwurf 2008 und die mittelfristige Finanzplanung erstmals im September beraten. Das Parlament soll ihn vor Ende des Jahres verabschieden.