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Regierungskrise in Polen beendet

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Regierungskrise in Polen beendet

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Die Regierungskrise in Polen hat nur wenige Stunden gedauert. Die radikale polnische Bauernpartei Samoobrona bleibt unter Vorbehalt in der Koalitionsregierung von Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski. Kaczynski hatte den Sambroona-Vorsitzenden Andrzej Lepper am Montagabend überraschend wegen des Verdachts der Verwicklung in eine Korruptionsaffäre als stellvertretenden Ministerpräsidenten entlassen. Lepper hatte daraufhin mit dem Ende der Regierungskoalition gedroht und gesagt, er werde nicht in die Regierung zurückkehren und zunächst die Entwicklung in der Affäre abwarten. Neuwahlen schienen der wahrscheinliche Weg aus der Regierungskrise. Die Staatsanwaltschaft bestätigte inzwischen, es gebe Anhaltspunkte für eine Verwicklung Leppers in eine Korruptionsaffäre im Landwirtschaftsministerium. Derzeit hat Kaczynskis Regierungsbündnis 224 von 460 Abgeordnetenmandaten inne, wird aber von einer Gruppe rechtskonservativer Abgeordneter unterstützt. Bei einem Ende der Koalition wäre die Regierung weit von einer Mehrheit entfernt gewesen.